Rechtsprechung
| VGH Bayern, 19.12.2011 - 6 ZB 11.79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Erschließungsbeitragsrecht; Kostenspaltung Beleuchtung; Anliegergrundstück; Erschließungsvorteil; erstmalige endgültige Herstellung; rechtliches Gehör
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …
Auszug aus VGH Bayern, 19.12.2011 - 6 ZB 11.79
Dieser Zulassungsgrund wäre begründet, wenn vom Rechtsmittelführer ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG vom 23.6.2000 NVwZ 2000, 1163/1164; vom 23.3.2007 BayVBl 2007, 624). - BVerfG, 26.03.2007 - 1 BvR 2228/02
Staatliches Spielbankenmonopol in Bayern
Auszug aus VGH Bayern, 19.12.2011 - 6 ZB 11.79
Dieser Zulassungsgrund wäre begründet, wenn vom Rechtsmittelführer ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG vom 23.6.2000 NVwZ 2000, 1163/1164; vom 23.3.2007 BayVBl 2007, 624). - VGH Bayern, 28.05.2009 - 6 CS 08.2784
Erschließungsbeitragsrecht; Kostenspaltung; Beleuchtung; Gewerbegebiet; …
Auszug aus VGH Bayern, 19.12.2011 - 6 ZB 11.79
Die Ausführungen zum Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs vom 8. Mai 2009 (Az. 6 CS 08.2784) liegen neben der Sache, da Gegenstand des Antragsverfahrens allein das verwaltungsgerichtliche Urteil vom 25. November 2010 ist.
- VGH Bayern, 25.05.2016 - 6 ZB 16.94
Artzuschlag wegen gewerblicher Nutzung beim Straßenausbaubeitrag
Soweit der Zulassungsantrag - ohne substantiierte Erörterung und Auseinandersetzung mit dem verwaltungsgerichtlichen Urteil - lediglich Bezug nimmt auf erstinstanzliches Vorbringen, genügt er bereits nicht dem Darlegungsgebot (BayVGH, B. v. 19.12.2011 - 6 ZB 11.79 - juris Rn. 2;… Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 124a Rn. 59).